Ist IPTV legal? Was Nutzer in Deutschland wissen sollten

IPTV bedeutet lediglich, dass Fernsehbilder über das Internetprotokoll übertragen werden. Dieselbe Technik nutzen große Telekommunikationsunternehmen für ihre TV-Pakete, Sender für ihre Livestreams in den Mediatheken und zahlreiche Streamingdienste. Niemand macht sich strafbar, weil er Fernsehen über das Internet empfängt.

Rechtlich relevant wird es erst bei der Frage, was übertragen wird und wer es überträgt. Fernsehsender, Filmstudios und Sportrechteinhaber lassen sich die Weiterverbreitung ihrer Inhalte bezahlen. Wer Programme ohne entsprechende Lizenz weiterverbreitet, verletzt Urheber- und Leistungsschutzrechte. Wie IPTV technisch funktioniert, erklärt unser Beitrag Was ist IPTV?.

Bei jedem Angebot lohnt der Blick auf drei Punkte:

1. Rechte an den Inhalten: Hat der Anbieter Verträge mit den Sendern bzw. Rechteinhabern, die ihm die Weiterverbreitung erlauben?
2. Gebiet: Lizenzen gelten häufig nur für bestimmte Länder. Ein Programm darf in einem Land legal gestreamt werden und in einem anderen nicht.
3. Art der Nutzung: Privates Ansehen ist anders zu bewerten als das Weiterverbreiten, Weiterverkaufen oder öffentliche Vorführen von Inhalten.

Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann nur der Anbieter selbst belegen. Als Nutzer kannst du nachfragen und auf nachvollziehbare Angaben achten.

Lange galt das reine Ansehen eines Streams als rechtliche Grauzone, weil dabei – anders als beim Download – nur kurzzeitige Kopien im Zwischenspeicher entstehen. Der Europäische Gerichtshof hat dazu am 26. April 2017 in der Rechtssache C-527/15 („Filmspeler“) entschieden.

Kern des Urteils: Die Ausnahme für vorübergehende Vervielfältigungen greift nicht, wenn Nutzer Inhalte bewusst aus einer offensichtlich rechtswidrigen Quelle streamen. Damit kann auch das Ansehen solcher Streams eine Urheberrechtsverletzung sein. In Deutschland ist die entsprechende Ausnahme in § 44a Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt und im Licht dieses Urteils auszulegen.

Entscheidend ist dabei das Merkmal „offensichtlich“. Ob eine Quelle für einen durchschnittlichen Nutzer erkennbar rechtswidrig war, hängt immer vom Einzelfall ab.

Verbraucherschützer und Rechteinhaber nennen immer wieder ähnliche Anhaltspunkte. Keiner davon ist für sich allein ein Beweis, zusammen ergeben sie aber ein Bild:

• Impressum und Anbieterangaben: Ist erkennbar, wer hinter dem Dienst steht und wo das Unternehmen sitzt?
• Aussagen zu Lizenzen: Nennt der Anbieter nachvollziehbar, mit welchen Sendern oder Rechteinhabern er zusammenarbeitet?
• Preis im Verhältnis zum Inhalt: Werden Pay-TV-Programme oder exklusive Sportübertragungen deutlich günstiger angeboten als beim Rechteinhaber selbst, ist Skepsis angebracht.
• Vertriebswege: Seriöse Dienste sind meist in offiziellen App-Stores vertreten und bieten übliche Zahlungsmethoden mit Käuferschutz.
• Vertragsbedingungen: Gibt es AGB, eine Datenschutzerklärung und eine Widerrufsbelehrung?

Wer Inhalte aus einer rechtswidrigen Quelle nutzt, kann sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich in Anspruch genommen werden. Wie wahrscheinlich das im Einzelfall ist, lässt sich nicht pauschal beantworten. Der rechtliche Rahmen sieht so aus:

Zivilrechtliche Ansprüche

Rechteinhaber können Unterlassung und Schadensersatz verlangen. In der Praxis geschieht das häufig in Form einer Abmahnung, verbunden mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenforderungen.

Strafrechtlicher Rahmen

Die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ist nach § 106 UrhG mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bedroht; für gewerbsmäßiges Handeln sieht § 108a UrhG einen höheren Strafrahmen vor. Die gewerbsmäßige Variante zielt vor allem auf Betreiber und Wiederverkäufer.

Ermittlungen nach Abschaltungen

Wenn Ermittlungsbehörden illegale Dienste abschalten, werden dabei teilweise auch Kunden- und Zahlungsdaten sichergestellt. Über solche Fälle wurde in den vergangenen Jahren mehrfach berichtet. Daraus können sich Ermittlungen gegen einzelne Nutzer ergeben.

• „Ich schaue ja nur, ich lade nichts herunter.“ Seit dem EuGH-Urteil schützt das reine Streamen nicht automatisch, wenn die Quelle offensichtlich rechtswidrig ist.
• „Mit VPN ist alles erlaubt.“ Ein VPN ändert nichts an der rechtlichen Bewertung eines Inhalts. Es erschwert höchstens die Zuordnung.
• „Die App ist im Store, also ist alles legal.“ Player-Apps sind reine Abspielprogramme. Ihre Legalität sagt nichts über die Inhalte aus, die du damit abspielst – mehr dazu im Artikel IPTV Apps.
• „Ich zahle doch dafür.“ Eine Zahlung belegt nicht, dass der Anbieter Rechte an den Inhalten erworben hat.

Rechtlich wird zwischen denen unterschieden, die Inhalte verbreiten, und denen, die sie ansehen. Die Hauptverantwortung trägt, wer Programme ohne Lizenz einspeist, weiterverkauft oder vorkonfigurierte Geräte vertreibt. Gegen solche Betreiber richten sich die meisten Ermittlungen und Klagen der Rechteinhaber.

Nutzer stehen weniger im Fokus, sind aber nicht automatisch außen vor. Neben dem Ansehen selbst kann es relevant werden, wenn Zugangsdaten an Dritte weitergegeben, Streams öffentlich gezeigt (etwa in einer Gaststätte) oder Inhalte aufgezeichnet und verbreitet werden. Öffentliche Vorführungen erfordern in der Regel eigene Lizenzen – auch bei ansonsten legalen Abos.

Bevor du ein IPTV-Abo bezahlst, lohnen sich ein paar direkte Fragen an den Anbieter. Seriöse Anbieter beantworten sie nachvollziehbar:

1. Wer ist der Vertragspartner, und wo hat das Unternehmen seinen Sitz?
2. Auf welcher Grundlage werden die angebotenen Programme verbreitet?
3. Gibt es AGB, eine Datenschutzerklärung und Informationen zum Widerrufsrecht?
4. Welche Zahlungswege werden angeboten, und gibt es einen Beleg über die Zahlung?
5. Was passiert mit deinen Daten nach dem Ende der Laufzeit?

Weichen die Antworten aus oder fehlen sie ganz, ist das ein Grund, genauer hinzusehen. Weitere allgemeine Prüfpunkte enthält unser IPTV Anbieter Vergleich.

Eine urheberrechtliche Abmahnung ist ernst zu nehmen, aber kein Grund für Panik. Typischerweise enthält sie eine Frist, eine vorformulierte Unterlassungserklärung und eine Zahlungsforderung. Grundsätzlich gilt:

• Frist nicht verstreichen lassen: Wer nicht reagiert, riskiert eine einstweilige Verfügung mit zusätzlichen Kosten.
• Nicht ungeprüft unterschreiben: Vorformulierte Erklärungen gehen oft weiter als nötig. Eine fachkundige Prüfung kann sie anpassen.
• Nicht vorschnell zahlen: Ob und in welcher Höhe eine Forderung berechtigt ist, sollte vorher geklärt werden.
• Beratung einholen: Verbraucherzentralen bieten Beratung zu Abmahnungen an; alternativ hilft eine Kanzlei für Urheber- und Medienrecht.

Wer auf Nummer sicher gehen will, findet in Deutschland zahlreiche lizenzierte Angebote: die Mediatheken und Livestreams der öffentlich-rechtlichen Sender, werbefinanzierte Streamingdienste und kostenpflichtige TV-Pakete von Netzbetreibern und Streaminganbietern. Einen Überblick über kostenfreie Optionen gibt der Artikel IPTV kostenlos.

IPTV ist legal – die Frage ist immer, ob ein bestimmter Anbieter die Rechte an seinen Inhalten besitzt. Seit 2017 tragen auch Nutzer ein Risiko, wenn sie offensichtlich rechtswidrige Quellen nutzen. Prüfe Angebote deshalb kritisch, frage nach und entscheide dich im Zweifel für Dienste, die ihre Rechte nachvollziehbar darlegen. Bei konkreten rechtlichen Fragen hilft eine Verbraucherzentrale oder eine Anwältin bzw. ein Anwalt für Urheber- und Medienrecht.